3. Juni 2014 | Straßenmagazin |

„Fordern und überfordern“

Armutsforscher Christoph Butterwegge über Armut in einem reichen Land

Armutsforscher Christoph Butterwegge über Armut in einem reichen Land
Foto: Prof. Dr. Christoph Butterwegge

Armut ist mitten unter uns. Und sie wächst, vor unseren Augen. „Aber wenn man die nicht aufmachen will, sieht man das Problem nicht – und dann gibt es auch keinen Handlungsbedarf.“

Doch der sei da, wenn die Städte nicht nach US-amerikanischem Vorbild in Reichen- und Armen-Ghettos zerfallen sollen, mit weitreichenden Folgen, wie der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Christoph Butterwegge weiß: Er erforscht seit über zwanzig Jahren Ursachen, Folgen und Lösungsmöglichkeiten der Armut in Deutschland.

„Natürlich ist die Armut hier nicht vergleichbar mit der in sogenannten Drittweltländern“, differenziert Butterwegge. Trotzdem könne man nicht von einem „Jammern auf hohem Niveau“ sprechen, wenn von Hartz IV die Rede sei. Auch bei uns gebe es absolute, existentielle Armut – in einem reichen Land wie Deutschland. Dass hier niemand hungern müsse, sei eine Scheinwahrheit, so der Armutsforscher. Denn sich hilfesuchend an Ämter und Personen zu wenden, welche die eigene Lebensweise offen missbilligten, „die einen als Kunden bezeichnen, aber wie einen Bittsteller behandelten“, sei mit Schamgefühlen und Ängsten verbunden, so dass Obdachlose, Drogenabhängige und Straßenkinder eher auf diese Unterstützung verzichteten – von Menschen ohne Papiere ganz zu schweigen.

Die hiesige Armut, so Butterwegge, breite sich „in eher subtiler Form“ aus und dringe bis in die Mitte der Gesellschaft vor, wo sie sich zu verfestigen drohe. Da sei zum Beispiel die alleinerziehende Mutter, deren Kinder hungrig in die Kita kommen oder ohne Pausenbrot in die Schule. Oder auch ein Jugendlicher, der sich den Spott seiner Mitschüler zuziehe, weil er trotz winterlicher Temperaturen in Sandalen und Sommerkleidung auf dem Schulhof stehe. Die Beispiele dafür mehrten sich: Etwa jedes vierte Kind lebe auf oder unter Sozialhilfeniveau – in „relativer Armut“, wie Prof. Butterwegge anmerkt. Dies bedeute, sich nicht leisten zu können, was in der Gesellschaft als Mindeststandard gilt. Oft sei das Schämen schlimmer als frieren zu müssen. Das sei auch der Grund, warum gerade Arme viel Geld für Dinge ausgäben, die von anderen Menschen argwöhnisch beäugt und kommentiert würden: „Kaum jemand versetzt sich in die Lage der Betroffenen“, ist Butterwegges Erklärung. „In so einer Situation sind Menschen schnell anfällig dafür, sich zu betäuben und gehen zu lassen. Wenn ich die Sorge hätte, dass mir der Strom abgestellt wird und ich am 20. des Monats nichts Warmes auf den Tisch bekäme, wäre mir die Zahnhygiene meiner kleinen Tochter womöglich auch piepegal.“

Früher, zu Hochzeiten des Sozialstaates, beschreibt Butterwegge die Veränderung seit den 1970er Jahren, habe man zum Sozialamt gehen können, wenn die Waschmaschine kaputt war. „Die haben dann gesagt: ,Ok, lass‘ sie reparieren und schick uns die Rechnung, oder sie haben gleich eine neue gekauft“. Es gab oft bedarfsgerechte Hilfe durch Sachleistungen. Nach der Hartz IV-Reform sei die staatliche Hilfe nur noch pauschalisiert auf Geldleistungen ausgerichtet. Es gehe „an der Lebensrealität armer Menschen total vorbei“, schüttelt Butterwegge über die Absurdität den Kopf, dass Grundsicherungsempfänger aus dem Regelsatz für den Fall der Fälle ansparen sollen – um zum Beispiel eine zukünftige Waschmaschinenreparatur zu bezahlen – von im Durchschnitt 707 Euro im Monat. Das heiße jetzt „Eigenverantwortung“, „Selbstversorgung“ und „Privatinitiative“ – alles „würdige Unworte des Jahres“ für den Armutsforscher.

Foto: Sabrina Richmann

Wie passt da der gängige Vorwurf, Transferleistungsempfänger würden den Sozialstaat ausnutzen? „Sozialneid nach unten“, nennt Butterwegge dieses Phänomen. Es werde heute mit größerer Härte und Rücksichtslosigkeit gedacht und gehandelt, sowohl in Politik wie in der Gesellschaft allgemein. „Es ist alles zu sehr auf Markt, Konkurrenz und Leistung ausgerichtet.“ Nach der DDR-Wende sei „es nicht mehr nötig gewesen, dem Osten zu zeigen, wie sozial der Westen funktioniert“. Butterwegge bezeichnet das als „die Entwicklung des Rheinischen zum schweinischen Kapitalismus“.

Gerade die Langzeitarbeitslosen haben darunter zu leiden. „Fördern und fordern“ war zwar die Devise der im Jahr 2002 eingesetzten Hartz-Kommission. „Ich behaupte“, so Butterwegge nüchtern, „das war nur ein Verkaufsslogan. Tatsächlich ist es ein „Fordern und Überfordern“ der Betroffenen, die dem kalten Wind des Marktes ausgesetzt worden seien. Dabei pickten sich die Jobcenter die Rosinen raus, die „arbeitsmarktnahen“, relativ leicht zu vermittelnden Arbeitssuchenden; die anderen würden abgehängt und aufgegeben, mit einer minimalen Grundsicherung abgespeist. Ein „aufwändiges, auf diese Menschen ausgerichtetes System“ wäre notwendig, um ihnen zu helfen. „Da müsste sich der Staat richtig stark engagieren“, besonders im Weiterbildungsbereich. Aber der, so Butterwegge, sei „mit den Hartz-Reformen bewusst kaputtgespart worden“.

Seiner Meinung nach verschließen Bund, Länder und Kommunen vor dem wachsenden Elend die Augen. Zahlen würden durch „statistische Taschenspielertricks“ geschönt, Verarmung bagatellisiert und die Zerfallstendenzen der Stadtgesellschaft ignoriert. Als Dortmund im Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes 2013 als Großstadt mit der höchsten Armutsgefährdungsquote – und einem Anstieg seit 2005 um 40 Prozent – genannt wurde, widersprachen die Kommunalpolitiker ganz energisch. Armut, so Butterwegge, sei für die Verantwortlichen ein Stigma, das sie von sich wiesen, anstatt sich der Realität zu stellen. Es werde Zeit, die sich vertiefende Kluft zwischen Arm und Reich wahr- und ernstzunehmen. Das sei der erste wichtige Schritt, um sie zu schließen und einer doppelten Ghettoisierung, nämlich der Armen wie der Reichen, mit all ihren negativen Konsequenzen entgegenzuwirken.

Passieren müsse eine „Umverteilung des Privatvermögens von oben nach unten“, ist für Butterwegge die logische Konsequenz, um Gerechtigkeit walten zu lassen. Beginnen könne man mit der unverzüglichen Einführung eines Mindestlohns in der Höhe von deutlich über 8,50 Euro ohne Ausnahmen, um Schluss mit dem „ausufernden Niedriglohnsektor als Haupteinfallstor in die Armut“ zu machen. Folgen müsste eine Veränderung der Steuerpolitik („Wie kann es sein, dass eine arme Mutter auf den Kauf von Windeln 19 Prozent zahlt, ein reicher Pferdenarr auf seinen Rassehengst nur 7 Prozent und der Spekulant für ein Aktienpaket im Wert von 20 Mio. Euro keinen Cent?“) sowie die Schaffung einer bedarfsgerechten, armutsfesten und repressionsfreien Grundsicherung, die ihre Namen – anders als Hartz IV – wirklich verdiene. Das sei nötig, um den Menschen im sozialen Abseits ihre Würde zurückzugeben und sie nicht mehr als „Kostenfaktoren auf zwei Beinen“ der Verachtung preiszugeben.